piratenparteiSeit gestern ist es soweit. Die Piratenpartei Deutschland ist gegründet. Das Programm kann man laut der Aussage des Vorsitzenden Christof Leng auf 2 Kernaussagen herunterbrechen: „Wir sind gegen geistige Monopole und wollen den gläsernen Staat statt den gläsernen Bürger.“ Antreten wolle man erstmals bei der Bundestags- und Europawahl im Jahr 2009.

Informieren könnt ihr euch über das Programm der Partei auf der Webseite. Weitere Informationen auch bei Heise und im eigenen Wiki.

Ich muß mir das Programm noch einmal in Ruhe anschauen, noch habe ich mir keine abschließende Meinung dazu gebildet. Deswegen die Frage: was haltet Ihr davon?

1 KOMMENTAR

  1. Mal abwarten. Bis zu den nächsten konkreten Wahlen (EU und BUND) sind es noch drei Jahre. Meiner Meinung nach ist die Vorstellung vieler von der Piratenpartei etwas naiv, zu denken, dass die Gründung einer „Ein Themenpartei“ den etablierten Parteien soviel Angst einjagt, dass diese automatisch die sinnvollen Positionen übernehmen. Auch werden die politischen Rahmenbedingungen etwas romantisch gesehen und immer auf Schweden gezeigt. Aber der Unterschied zu Schweden ist vor allem, dass wir hier keine Piratebay haben und eine ander eKultur.

    In dem Programm der Piratenpartei gibt es auch quasi kaum eine Forderung, die es nicht auch schon in Papieren der Grünen gibt und in Teilen bei der FDP, Linkspartei und SPD. In den Parteien scheitert es aber meist daran, dass es innerhalb der Parteien kaum Lobby für diese Themen gibt und vor allem ein grosses Bildungsdefizit bei den Entscheidungsträgern vorherrscht. Und Politiker sind nicht perse so böse, wie der gemeine Heise-Forumsbewohner das als Kernzielgruppe der Piratenpartei so sieht. Die verstehen die Thematik einfach nicht, weil sie die ganze Zeit nur Lobbyisten vor der Tür stehen haben aber sonst niemanden, der ihnen was erklärt. Dies sollte beseitigt werden, das hat allein die Kampagne gegen Softwarepatente gezeigt, wo ein Weg der Politiker schulen und mit Hintergrundinfos und Positionen versorgen in Zusammenarbeit mit Öffentlichkeitsarbeit erfolgreich war. Aber ich lass ich mich gerne positiv überraschen. Ist ja nicht schlechtes, wenn sich mehr Menschen plötzlich für Netzpolitik engagieren als die üblichen Verdächtigen. Aber ich frage mich immer noch, warum man dazu gleich eine neue Partei braucht?

  2. Passender Tippfehler von Markus: „ander eKultur“.

    Bei Heise zitiert man Vorsitzenden mit der Formulierung: „Kluft zwischen Internet-Einheimischen und -Zugezogenen“. Ich weiß noch nicht, wie ich das finde. Eine sehr provokante Formulierung, und sehr interessant, wenn man weiter denkt. Politiker als Internetnutzer „mit Migrationshintergrund“…

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